Johannes Schneider im ÖDP Spitzenteam zur Europawahl

Ein gutes Ergebnis für die ÖDP – Ökologisch-Demokratische Partei – in Rheinland-Pfalz: Mit Johannes Schneider (Maring-Noviand) und Dr. Claudius Moseler (Mainz) ist das Land gleich mit 2 Bewerbern auf den ersten 10 Plätzen der Kandidatenliste für die Europawahl im kommenden Jahr vertreten. Insgesamt sind es 12 Rheinland-Pfälzer. Johannes Schneider, Vorsitzender des Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich und Mitglied im Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues: „Sehr zufrieden sind wir auch, dass Prof. Dr. Klaus Buchner aus München als Spitzenkandidat antritt, der sich schon lange äußerst engagiert für mehr Demokratie und Transparenz in Europa einsetzt“.

Ihm folgt auf Platz 2 der Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger aus Passau, der als Ziel der ÖDP formuliert, mit mindestens drei Mandaten ins Europäische Parlament einzuziehen. Das beträfe die drittplatzierte Kandidatin Susann Mai, Gesundheitsexpertin aus Worbis in Thüringen. Ohne die damals noch gültige 5%-Hürde wäre die Partei mit Prof. Buchner bereits seit 2009 im Europaparlament vertreten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im November 2011 entschieden, dass - unabhängig von ihrer Höhe - eine Hürde grundsätzlich nur dann zu vertreten sei, wenn dadurch eine Zersplitterung des Parlaments vermieden und seine Funktionsfähigkeit sichergestellt würde. Da im Europaparlament aber bereits 162 Parteien vertreten seien, bestehe diese Gefahr beim Wegfall der Klausel nicht. Zur Zeit klagen vor allem ÖDP und Freie Wähler sowie die Piraten und der Verein „Mehr Demokratie“ vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die vom Bundestag in aller Eile neu beschlossene 3-Prozent-Hürde bei der Europawahl. „Wir gehen davon aus, dass die Richter ihren ersten Spruch zur Abschaffung der 5% Hürde bestätigen und keine neue Hürde zulassen“, so Frankenberger.

In der Bevölkerung wächst verständlicherweise die Unzufriedenheit mit in Brüssel getroffenen Entscheidungen. „Wenn jetzt aktuell hier bei uns der Zweckverband Tierkörperbeseitigung abgeschafft und in private Hände übergehen soll, ist der Unmut mehr als verständlich“, so Johannes Schneider: „Das ist doch eine öffentliche Aufgabe zum Wohl der Gesellschaft, wo Gewinnmaximierung kein Beweggrund sein darf. Dass Landrat Eibes für den Kreis Bernkastel-Wittlich seinen Unmut darüber zum Ausdruck bringt, begrüße ich. Wir brauchen in Europa unbedingt eine demokratischere Struktur, vor allem mehr Rechte für das Parlament.“